Medienmitteilung Gemeinderassitzung vom 15.08.2022

19. Aug 2022

Medienmitteilung Gemeinderassitzung vom 15.08.2022

- Nach dem Rücktritt von Daniel Giger wurde als neues Ratsmitglied Carmen Wälti (GR-Sitzung vom 16.05.2022) gewählt. Somit steht die Neuverteilung der Ressorts zur Diskussion. Der Gemeinderat entschied, dass vom bisherigen Amtsinhaber D. Giger geführte Ressort Bau-, Strassen- und Verkehrswesen, Energie (Wasser, Beleuchtung und Wärmeverbund) sei neu durch C. Wälti zu übernehmen. Die restlichen Amtsinhaber behalten ihre Aufgabenbereiche.

- Im Jahr 2018 wurde im Rahmen der Sanierung des Rigigässli eine „Zustandsbewertung Private Abwasseranlage“ erstellt über die Abwasserleitungen vom Gebäude Rebenweg 1 (ehem. Gemeindekasse). Damals wurden diverse Mängel angemeldet, welche nun repariert werden sollen. Dafür genehmigte der Gemeinderat einen Kredit von Fr. 6'000.00.

- Der über 18-jährige Heisswasser-Hochdruckreiniger im Werkhof funktioniert nicht. Der Gemeinderat genehmigte für eine Ersatzbeschaffung einen Kredit von Fr. 5'582.50.

- Der Verpflichtungskredit "Leckortungssystem (LORNO)" wurde mit Fr. 33'185.60 und der Verpflichtungskredit "Umlegung Meteorabwasserleitung Lyssstrasse" mit Fr. 30'761.20 durch den Rat genehmigt. Der VK LORNO wies eine Kreditunterschreitung von Fr. 7'814.40 und der VK Abwasserleitung Lyssstr. eine Kreditunterschreitung von Fr. 20.00 auf.

- Die Gemeinde Schwadernau muss den Uferschutzplan Nr. 3, Alte Aare Nord gemäss der effektiv realisierten Wegführung des Uferwegs anpassen. Dieser Weg wurde ohne vorgängige Anpassung des Plans durchgeführt, da im Rahmen der Umsetzungsarbeiten Hochwasserschutz und Revitalisierung – Alte Aare erkannt wurde, dass die projektierte Linienführung des Weges ungünstig sei. Nun muss nachträglich noch mittels gemischt-geringfügigen Verfahren gemäss Art. 122 Abs 7 BauV mit Bekanntmachung im Anzeiger die Änderung des Uferweges im Uferschutzplan durchgeführt werden.
Diese Thematik betrifft zu einem kleinen Teil auch die Gemeinde Dotzigen, da ein Teil des Uferwegs Dotzigen gehört. Die geringfügige Anapssung des Uferschutzplanes Nr. 3 wurde genehmigt und im Anzeiger Büren und Umgebung Nr. 30 vom 18.08.2022 publiziert.

- Im Bereich entlang der Parzellengrenze GB 330, Haselweg7, auf öffentlichem Strassenareal sowie auf dem privaten Parkplatz bildet sich seit längerer Zeit am Tiefpunkt eine Wasserlache. Das anfallende Oberflächenwasser der Strasse ist in diesem Bereich nicht geführt und läuft deshalb grössenteils auf den privaten Parkplatz des Grundstücks GB 330. Zukünftig soll das anfallende Oberflächenwasser mittels Anpassung des Quer- und Längengefälles sowie Besteinung im problematischen Abschnitt in die bestehende Strassenentwässerung geführt werden.
Im Budget dieses Jahres war ein Betrag von 39'202.80.— inkl. MWST vorgesehen. Die Mehrkosten ergeben sich unter anderem, da ein Ingenieur für "Berechnung" der Gefälle für das Abfliessen des Regenwasser, Erstellen eines Kostenvoranschlages, die zusätzlichen Aufnahmen der Abwasseranlagen in diesem Strassenabschnitt und Grenzabsteckungen durch den Geometer nicht berücksichtigt waren. Der Gemeinderat hat entsprechend ein Verpflichtungskredit zur Sanierung des Haselwegs von Fr. 59'000.- genehmigt.

- Die Fussgänger-Holzbrücke beim Fahrni ist in die Jahre gekommen und muss ersetzt werden. Dafür hat die BWK Offerten eingeholt und z.H. Gemeinderat zur Genehmigung vorgelegt. Für den Ersatz der Holzbrücke wurde ein Kredit von Fr. 58'200.- gesprochen.

- Der Gemeinderat genehmigte das angepasste Investitionsprogramm, welches alle Investitionsprojekte im Planungszeitraum 2022-2027 über der Aktivierungsgrenze von CHF 50'000 im allg. Haushalt und über CHF 20'000 in den gebührenfinanzierten Bereichen (Wasser, Abwasser, Abfall) beinhaltet. Das Investitionsprogramm wurde nach Eingaben der Ressortvorstehenden zusammengestellt.

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